31.08.2010

Vielversprechende Sanktionen gegen Kims Terrorregime

Das US-Finanzministerium hat endlich neue, umfassende Sanktionen gegen Nordkorea verhängt, die den Anfang vom Ende des nordkoreanischen Regimes einleiten könnten und die bereits verhängten UN-Resolutionen 1718 und 1874 entsprechend umsetzen. Die Erweiterung der Executive Order (Verfügung des Präsidenten) 13466 erlaubt es alle Aktivitäten einer Person oder Entität innerhalb des us-amerikanischen Zuständigkeitsbereiches zu blockieren, die Nordkorea mit Material für sein Atomwaffenprogramm oder Luxusgütern versorgt sowie bei Geldwäsche, Fälschung, Schmuggel, Waffen- und Drogenhandel behilflich ist. Hinzu kommen direkte Sanktionen des Finanzministeriums gegen nordkoreanische Entitäten. 
Die Sanktionen sind die direkte Konsequenz der Versenkung der Cheonan. Damals hatte vermutlich ein nordkoreanische Torpedo die südkoreanische Korvette Cheonan versenkt und 46 Seeleute getötet.

Was die Sanktionen so vielversprechend macht, ist folgendes: Die Sanktionen werden nicht nur Auswirkungen auf us-amerikanische Entitäten, also Banken, Organisationen und andere Firmen, haben, die mit Nordkorea Geschäfte machen, sondern auch auf alle ausländichen Entitäten, die innerhalb des us-amerikanischen Zuständigkeitsbereiches aktiv sind. Auch sie können (und hoffentlich werden) dementsprechend blockiert und sanktioniert werden. Folglich würde beispielsweise eine chinesische Bank, die Geschäfte mit einer gelisteten nordkoreanischen Bank oder Firma macht, sanktioniert werden - sofern diese chinesische Bank im us-amerikanischen Zuständigkeitsbereich aktiv ist, also zum Beispiel Kapitalanlagen in den USA hat. Diese könnten daraufhin eingefroren werden. Resultierend daraus ergibt sich, dass sich einige chinesische Banken mehrmals überlegen werden, mit wem sie Geschäfte machen - ob mit Nordkorea oder dem Rest der Welt. Sollten diese Finanzsanktionen fruchten - wie ähnliche es schon einmal taten - dann könnte das nordkoreanische Regime ein für alle Mal in die Knie gezwungen werden.

Die Sanktionen dürfen nun keinesfalls zu früh aufgehoben werden. Man darf sich durch Nordkoreas erneute Bereitsschaft zu Gesprächen nicht zum wiederholten Male täuschen lassen. 

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