30.05.2012

Arabischer Frühling: Bahrain

Spektakuläres Video aus Bahrain, als Demonstranten angeblich als Rache am Mord eines Demonstranten eine Polizeistation (vermutlich in Sitra) mit Molotowcocktails angreifen und in Brand stecken. Hintergründe zu dem Vorfall habe ich keine finden können. Das Video wurde Anfang Februar hochgeladen.



Aktuelles aus Bahrain bei Al Jazeera

28.05.2012

Iran unterstützt syrische Armee

Was bisher lediglich Spekulation war, hat nun ein Kommandant der iranischen Revolutionsgarde laut der Guardian bestätigt.
Ismail Gha'ani, the deputy head of Iran's Quds force, the arm of the Revolutionary Guards tasked with overseas operations, said in an interview with the semi-official Isna news agency: "If the Islamic republic was not present in Syria, the massacre of people would have happened on a much larger scale."
[...]
"Before our presence in Syria, too many people were killed by the opposition but with the physical and non-physical presence of the Islamic republic, big massacres in Syria were prevented." 

Haben wir das auch geklärt.

Inzwischen werden in den USA auch die beiden Worte "militärische Intervention" in den Mund genommen.

26.05.2012

Massaker in Houla

92 Massakrierte in Houla, davon 32 Kinder:



Al Jazeera - UN confirms 'massacre' of children in Houla
Ban and Annan "condemn in the strongest possible terms the killing, confirmed by United Nations observers, of dozens of men, women and children" in Houla, UN spokesman Martin Nesirky said on Saturday.
"This appalling and brutal crime, involving indiscriminate and disproportionate use of force, is a flagrant violation of international law and of the commitments of the Syrian government to cease the use of heavy weapons in population centres and violence in all its forms," said the statement issued on behalf of the UN secretary-general and the Syria envoy.
[...]
"We announce that unless the UN Security Council takes urgent steps for the protection of civilians, Annan's plan is going to go to hell," a statement by the [Free Syrian Army] said on Saturday.
Al Jazeera - Liveblog
Al Jazeera - Spotlight: Syria

23.05.2012

Der syrische Aufstand

Ende letzter Woche besuchte ich ein Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Arabischen-Gesellschaft im bergischen Gummersbach zum Thema Syrien. Ich möchte im Folgenden einige Punkte wiedergeben, die ich als besonders interessant und aufschlussreich bezüglich des stattfindenden Bürgerkriegs in Syrien halte und im Seminar erwähnt wurden.

Am Seminar "Syrien im Bürgerkrieg - der Vielvölkerstaat in der Zerreißprobe" nahmen unter anderen Ralf Erbel, Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für Jordanien, Libanon, Syrien und Irak, und Fadwa Suleiman, eine syrische Schauspielern und Friedensaktivistin sowie Dr. Sadiqu al-Mousllie, Mitglied des syrischen Nationalrats, teil.

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Rückblick: Entwicklung in Syrien
Im Frühling 2011 begann der arabische Frühling auch Syrien zu erfassen. Es folgten Proteste und Tote. Bashar al-Assad, Diktator Syriens, Alawit und Vorsitzender der Baath-Partei, die zwar säkular ist, aber im Grunde nationalsozialistisch, regiert seit dem Tod seines Vaters im Jahre 2000 Syrien und dessen 22 Millionen Einwohner. Zuerst als Reformer gefeiert, zeigte sich schnell, dass Assad, wie sein Vater, Syrien mit hart Hand führt. Oppositionshochburgen wurden belagert und mit schwerer Artillerie beschossen. Die Opposition fordert ein Ende der Herrschaft Assads. Der Krieg kostete nach Oppositions Angaben bereits mehr als 12.000 Menschen das Leben. 75.000 Menschen wurden inhaftiert, mehr als 250.000 sind geflüchtet. Laufende Informationen zum Konflikt findet man m.E. nach am besten bei Al Jazeera, u.a. im Liveblog und auf der Sonderseite, oder bei Zenith sowie Naher und Mittlerer Osten.
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Syrien, ein Vielvölkerstaat
Was mir bisher noch nicht bewusst war, oder ich aufgrund der künstlichen Grenzziehung des Staates Syriens durch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich verdrängt hatte, war der Umstand, dass es in Syrien eine ausgesprochen starke nationale Identität gibt. Syrier sind stolz auf ihr Land und dessen Vielfalt. Sie sind stolz darauf in einem Vielvölkerstaat zu leben, einem Land, in welchem Drusen, Christen, Alawiten, Sunniten, Kurden, und, und, und leben. Das Land wurde als sehr säkular beschrieben, der Islam als gemäßigt. So war einer der ersten Präsidenten des modernen Syriens Christ – angeblich mit der Zustimmung der Muslimbruderschaft. Im syrischen Pass und der Geburtsurkunde wird bis heute die Religionszugehörigkeit nicht erwähnt. Es finden Heiraten über Ethnien und Religionen hinweg statt, im Staat sind alle Religionen und Ethnien vertreten.

Assad, Ethnien und Konfession
Dennoch hat Assad die verschiedenen Ethnien gekonnt gegeneinander ausgespielt. Wichtige Positionen im syrischen Sicherheitsapparat werden vorwiegend von Alawiten inne gehalten, angeblich hat jede alawitische Familie mindestens ein Angehörigen, der im syrischen Sicherheitsapparat tätig ist. Dennoch werden Alawiten wie Sunniten und Christen verhaftet, gefoltert und getötet. So wurde von einer Geschichte berichtet, wonach Sicherheitskräfte einen Kurden und Sunniten verhaftet hatten. Den Sunnit folterte man, der Kurde durfte dabei zu schauen. Durch solch eine Zermürbungstaktik spielt Assad die verschiedenen Grupperierungen gegeneinander aus und kann sich als notwendige harte Hand etablieren, die nötig ist, um den Vielvölkerstaat Syrien zusammenzuhalten. Ohne ihn, würde Syrien im Chaos und konfessioneller Gewalt versinken. Das will Assad der Welt glauben machen und am Beispiel Irak sieht man, dass mit dem Sturz eines Herrschers, der verschiedene Ethnien gegeneinander ausgespielt hat, ethnischen Säuberungen und Gewalt die logische Konsequenz sind. Dies ist meines Erachtens nach aber definitiv kein Grund Assads Regime zu rechtfertigen; im Gegenteil, es ist ein Grund, das Regime zu stürzen, wie jedes andere Regime, das Ethnien und Konfessionen gegeneinander auszuspielen versucht. Mit jedem Tag, den das Regime weiterregiert, schafft es mehr Hass und Gewalt. Dieser wird sich, so oder so, irgendwann notgedrungen entladen müssen. Lieber jetzt als später. 
Zum Misstrauen der Syrier ihren Mitmenschen gegenüber trägt vor allem der Fakt bei, dass Syrien einen gigantischen Sicherheitsapparat besitzt. Überall soll es Spitzel geben, man kann niemanden trauen. Es kursiert die Zahl, dass auf 210 Syrier ein (inoffizieller) Geheimdienstmitarbeiter kommt. Leider konnte ich hierfür keine Quelle finden, aber ich erinnere mich ähnliches in einer einigermaßen seriösen Zeitschrift gelesen zu haben.

Die Angst der Christen
15% der syrischen Bevölkerung sind Christen. Syrische Christen lassen sich unzähligen Kirchen zuordnen: So findet sich unter anderem die Melkitische Kirche, die Armenisch-Apostolische Kirche, die Syrisch-Katholische oder die assyrische Kirche des Ostens. Bisher fiel es den Kirchen schwer sich gegen Assad zu positionieren. Das liegt vor allem daran, dass viele christliche Gelehrte einerseits Angst vor den Konsequenzen eines Sturzes Assads haben, und anderseits unter Assad einigermaßen ungestört ihre Religion ausüben können. Sollte Assad stürzen, so die Angst, wird Syrien ein zweiter Irak oder wie der Nachbar Libanon im jahrelangen blutigen konfessionellen Bürgerkrieg versinken. Ethnische Säuberungen, Anschläge, Vertreibung. Kurz: Die derzeitige "stabile" Diktatur sei besser als eine womögliche Theokratie. In einer islamischen Theokratie möchte niemand leben.
Diese Angst widersprach sich aber offen mit der Darstellung vieler am Seminar teilnehmender Syrer, die davon sprachen, dass der Islam in Syrien sehr gemäßigt sei und es kaum islamistische Tendenzen in Syrien gebe. Solche Aussagen sollte man selbstverständlich nicht überbewerten, aber ebenso keinesfalls ignorieren. Es ist immer problematisch, wenn Diskussionen ins Emtionale abrutschen. Es ist durchaus möglich, dass einige Gäste ihr eigenes Land und Volk besser darstellen wollten, als es in der Tat ist. Der Unterschied zwischen Erfahrungsberichten von Syrern und anwesenden Politikwissenschaftlern war durchaus nicht zu übersehen.

Die Muslimbrüder in Syrien
Auf die Mitgliedschaft in den Muslimbrüdern steht in Syrien die Todesstrafe. Folglich sind die Muslimbrüder in Syrien nicht offen aktiv. Es finden sich keine derartig guten Strukturen wie in Ägypten vor. Ferner - so wurde es im Vortrag von Christian Wolff dargestellt - dürfen die Muslimbrüder nicht mit den radikalen Salafisten verwechselt werden. Innerhalb der Muslimbrüder gebe es keine totalitären Tendenzen, sie stellen somit keine Gefahr für einen pluralistischen Staat dar. Die Muslimbrüder selbst haben jeglicher Gewalt abgeschworen und stünden hinter der Religionsfreiheit. Dummerweise aber, gibt es keine Stellungnahme der Muslimbrüder wie sie sich gegenüber Ungläubigen (wie Alawiten, die in ihren Augen keine wahren Muslime sind) und Apostasie stellen. Darüber hinaus muss man anmerken, dass zwischen Stellungnahmen und späteren Taten immer ein Unterschied besteht. Man sollte die Muslimbrüder daher keinesfalls als ungefährliche Oppositionsgruppierung abstempeln.

Die Forderungen der Opposition
Vorneweg, es gibt nicht die eine Opposition. Und das ist auch gut so. In einem demokratischen und pluralistischen Staat kann es keine eine Opposition geben. Sie setzt sich aus vielen einzelnen Parteien und Unabhängigen zusammen. Die Forderung vieler die Opposition solle sich einigen, ist daher schwachsinnig. Eines der Probleme der Opposition besteht darin, dass sie wenig Vertrauen innerhalb der syrischen Bevölkerung genießt, da es einen Unterschied zwischen der innersyrisch und der äußeren Opposition gibt.
Fadwa Suleiman forderte die finanzielle Unterstützung der Opposition und das Ende der diplomatischen Beziehungen zwischen den EU-Staaten und Syrien. Das Ziel sei es, nach dem Sturz Assads, einen pluralistischen und zivilen Staat zu schaffen. Dieses Ziel unterstrich auch Dr. Sadiqu al-Mousllie. Gewaltätige Proteste werden nicht unterstützt, der Freien Syrischen Armee stand man aber durchaus freundlich gesinnt gegenüber, solang sie der Verteidigung dient. Gespräche mit der syrischen Führung lehnt man ab. Ein Syrien ist mit Assad und seiner Familie nicht vorstell- und machbar. Das Regime hat schon häufig Abmachung nicht eingehalten und nutzt internationale Abmachungen, wie die UN-Beobachtermission, um Abzulenken und Zeit zu gewinnen. Außerdem kann dem Regime nicht vertraut werden. Bereits im Libanon hat Syrien Terrorvereinigungen geschaffen und unterstützt. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass auch im derzeitigen Konflikt das Regime Islamisten und deren Anschläge unterstützt, oder zumindest toleriert, um seine Existenz zu rechtfertigen.

Rückhalt in der syrischen Bevölkerung
Eine der scheinbar essentiellen Fragen ist immer: Wie steht die syrische Bevölkerung zu den Protesten und zu Assad. Wie groß ist die Unterstützung für Assad? Obwohl diese Frage angesichts der blutigen Niederschlagung der Proteste irrelevant ist - worauf ich am Ende nochmals eingehen werde - soll sie im folgenden nicht ganz ignoriert werden.
Genaue Zahlen lassen sich selbstverständlich nicht nennen, aber es steht außer Frage, dass es eine schweigende Mehrheit gibt. Warum gibt es diese? Entweder aus Angst vor oder aus Sympathie zum Baath-Regime. Leider lässt sich diese Fragestellung nicht beantworten. Jene Syrer, die am Seminar teilgenommen haben, waren der Ansicht, dass selbstverständlich aus Angst um das leibliche Wohl nicht protestiert und widersprochen wird. Auf Fadwa Suleiman wurde unter anderem angeblich ein Kopfgeld von 100.000€ ausgesetzt. Sie floh deshalb aus Syrien, nicht aus Angst um ihr Leben, aber darum, das Leben anderer zu gefährden.
Ein weiter Punkt, den man nicht vergessen sollte: Nicht nur Syrer, aber auch Araber im Allgemeinen, werden oft als sehr risikoaversiv beschrieben werden. Man hat Angst vor Veränderung. 

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Fazit
Meiner Meinung nach, ist es irrelevant wie groß der Zuspruch des Regime innerhalb der syrischen Bevölkerung ist. Das Recht auf freie Meinerungsäüßerung, auf Demonstration und Versammlung, dieses Recht ist unantastbar und universell. Welcher Staat dieses Recht missachtet, und Proteste mit Gewalt niederschlägt, dieser Staat hat keine Existenzberechtigung mehr. Punkt. 

Neben interessanten Diskussionen, Standpunkte und Berichte, besonders jener von Fabian Köhler, der 10 Tage in syrischer Haft verbrachte, und Susanne Osthoff, welche für Orienthelfer e.V. aktiv ist und zur Zeit keine Medikamente an Flüchtlinge und Verletzte in Jordanien verteilen darf, wurde mir besonders erneut eine Sache besonders deutlich:
Jeder Konflikt ist äußerst komplex. Die Komplexität der Situation in Syrien wird oft vergessen und heruntergespielt. Es gibt Paralleln mit dem arabischen Frühlingen in anderen Staaten und es gibt definitiv Ähnlichkeiten zum Saddam-Irak. Aber es gibt auch Unterschiede, gewaltige Unterschiede. Der Konflikt ist so komplex, es mischen soviele Akteure mit, innere sowie äußere, wie die USA, der Iran, die Türkei, Israel, Katar und Saudi-Arabien, dass es unmöglich zu sein scheint, die Situation zu durchschauen und entsprechend zu analysieren sowie zu bewerten. Internationale Politik ist verdammt komplex. Man muss sich stets davor hüten sie zu übersimplifizieren.

Richard Feynman über Wissenschaft, Freiheit und Regierungen

I hope for freedom for future generations—freedom to doubt, to develop, to continue the adventure of finding out new ways of doing things, of solving problems. Why do we grapple with problems? We are only in the beginning. We have plenty of time to solve the problems. The only way that we will make a mistake is that in the impetuous youth of humanity we will decide “we know the answer. This is it. No one else can think of anything else.” And we will jam. We will confine man to the limited imagination of today’s human beings.
We are not so smart. We are dumb. We are ignorant. We must maintain an open channel. I believe in limited government. I believe that government should be limited in many ways, and what I am going to emphasize is only an intellectual thing. I don’t want to talk about everything at the same time. Let’s take a small piece, an intellectual thing. No government has the right to decide on the truth of scientific principles, nor to prescribe in any way the character of the questions investigated. Neither may a government determine the aesthetic value of artistic creations, nor limit the forms of literary or artistic expression. Nor should it pronounce on the validity of economic, historic, religious, or philosophical doctrines. Instead it has a duty to its citizens to maintain freedom, to let those citizens contribute to the further adventure and the development of the human race.

11.05.2012

Nordkorea in den Medien

Nordkorea wird in den deutschen oder im Allgemeinen in den westlichen Medien gerne anders dargestellt, als es ist. Man neigt zu Übertreibung und hält pure Gerüchte für Fakten. Mehr zu den Medien und Nordkorea findet ihr bei NordkoreaInfo.de

Ich möchte diesbezüglich auf folgenden aktuellen Artikel bei Welt Online mit dem Titel Website von Kim Jong-un ist schräger als Fiktion hinweisen. Uh, dachte ich mir, Kim Jong-un hat eine eigene Webseite. Kenn ich noch gar nicht. In dem Artikel heißt es: 
Denn die Verknüpfungen führen zu den offiziellen Seiten der jeweiligen Regimes. Besonders deutlich wird das am Beispiel der englischsprachigen Internetseite Nordkoreas, "Korea-dpr.com", die in ihrer Aufmachung, ihrem Größenwahn und ihrer plumpen Propaganda sehr an die fiktive "Diktator"-Webseite erinnert.

Korea-dpr.com. Mhh... Sieht hübsch aus, hübscher als die offizielle Seite der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA. Ist das wirklich die offizielle Seite des Führers Kim Jong-un? Kurz gegoogelt und zack, natürlich handelt es sich nicht um eine offizielle Onlinepräsenz des nordkoreanischen Staates geschweige denn des Führers Kim Jong-un. Die Seite gehört der Korean Friendship Association, eine groteske Solidaritätsorganisation.

10.05.2012

Kim Jong-un gefällt der einzige nordkoreanische Freizeitpark nicht

Bei der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA erschien gestern folgender Artikel: Kim Jong Un Tours Mangyongdae Funfair. Bei Manygonydae Funfai handelt es sich um einen, vermutlich den einzigen, Vergnügungs- oder Freizeitpark Nordkoreas. Der neue Führer Kim Jong-un war im 70 Hektar großen Park zu Besuch und was er vorhand, gefiel dem geliebten Führer irgendwie gar nicht. 

Aber am besten zitiere ich den wundervoll formulierten Artikel:
He looked round various places of the funfair to acquaint himself in detail with its management and operation.
In front of the swingboat in the second-phase funfair, he, pointing at the seriously broken pavement in the compound of the funfair, asked officials when the road was last re-paved. It is regretful that the road has not been managed well, he said.
Putting his finger on the faulty arrangement of the bases of Oriental arborvitae and Sabina Chinensis, he said it would be good to have gravel stones planted in various shapes around the trees.
Seeing the weeds grown in between pavement blocks in the compound of the funfair, he, with an irritated look, plucked them up one by one. He said in an excited tone that he has never thought that the funfair is under such a bad state and a proverb that the darkest place is under the candlestick fits the funfair. He scolded officials, saying why such things do not come in their sight and querying could the officials of the funfair work like this, had they had the attitude befitting master, affection for their work sites and conscience to serve the people. Plucking up weeds can be done easily with hands as it is different from updating facilities, he added.
Saying that the amusement facilities have been put into operation with the paint scraped off, he noted that the officials and care-takers of the funfair have below-zero spirit of serving the people. This is not just a business issue but an issue concerning ideological viewpoint, he said in a serious tone.
He dropped in at the fountain pool where he stressed the need to tidy up the place even though it may not go operational for this or that reason.
Officials should draw a serious lesson from the tour of Mangyongdae Funfair, he said, adding that this occasion should be taken to issue a serious warning to the officials so that they can have proper spirit of serving the people.
He called for sprucing up the Mangyongdae Funfair as required by the Songun era. This process should be made an occasion of removing outdated ideological point of view from the heads of officials and ending their old work-style, he added.
He set forth the tasks for sprucing up the funfair.



Ob es zu Hinrichtungen der Verantwortlichen kam ist unklar. Hier noch einige bewegte Aufnahmen des Parks:


Diktator Sacha Baron Cohen spricht auf Pressekonferenz


05.05.2012

Mehr News, Photoshop und Jar Jar Binks



So sieht die heutige englische Startseite der "halbamtlichen" iranischen Nachrichtenagentur Mehr News aus. Dort ist unter anderem folgender Artikel zu finden: Iran’s missile program no threat to Europe, U.S.: French official. Veranschaulicht wird der Beitrag auf der Startseite mit einem manipulierten Bild, welches das iranischen Raketenprogramm darstellen, oder zumindest symbolisieren soll. Schaut man näher hin, sind auf dem Bild nicht nur unzählige Raketen zu erkennen, sondern auch der Charakter Jar Jar Binks aus Star Wars.