29.06.2012

ESM und Fiskalpakt beschlossen

Der ESM, hier noch einmal einfach erklärt, sowie der Fiskalpakt wurden im Bundestag und gleich im Bundesrat beschlossen. Im Bundestag mit etwa 80% der Stimmen. Jetzt kann nur noch das Verfassungsgericht den ESM stoppen, der das Königsrecht des deutschen Bundestages über den Haushalt zu bestimmen beschneidet. 



Siehe auch: Das europäische Friedensprojekt als Bedrohung des europäischen Friedens

28.06.2012

Gedanke zur Euro-Rettung

Irgendwie schwebt bei der Debatte um die Euro-Rettung das Argument im Raum, Währungsunion ginge nicht ohne Haushaltskontrolle und nicht ohne mehr Zentralismus. Ich bin kein Wirschaftsexperte, aber befindet sich nicht beispielsweise auch Ecuador in einer Währungsunion mit den USA? Und auch jene anderen Länder, die ihre Währung direkt an den US-Dollar gekoppelt haben? Ganz ohne Haushaltskontrolle? ... Just sayin' ...

26.06.2012

Zum Europäischen Stabilitätsmechanismus

Am Freitag soll im deutschen Bundestag der Europäischen Stabilitätsmechanismus, oder kurz ESM, sowie der Fiskalpakt ratifiziert werden. Bevor er in Kraft tritt, muss neben dem Bundesrat noch der deutsche Bundespräsident Gauck den Vertrag unterzeichnen. Dieser hat angekündigt dies erst nach Prüfung durch das Verfassungsgericht zu tun (was die übliche Vorgehensweise ist). Warum der ESM Stabilität verheuchelt und was uns noch an ihm stören sollte, kann man bei Frank Schäffler (FDP) nachlesen:


sowie


Ich habe mich auch erst jetzt näheres mit dem ESM beschäftigt. Hier einige wichtige Negativ-Punkte des ESM:
  1. Der ESM ist unkündbar.
  2. Der ESM erlaubt eine höhere Haftung Deutschlands.
  3. Der ESM versucht Staatsbankrotte unmöglich zu machen. Er sichert damit nicht die Stabilität des Euro und führt folglich zu einer Umverteilung von Schulden.
  4. Der ESM darf in den Markt eingreifen
  5. Deutschland hat kein Vetorecht im ESM. Die Letztentscheidungsmacht liegt beim Europäischen Gerichtshof. Somit kann der ESM Forderungen gegen Deutschland gelten machen, ohne dass diese durch den Bundestag abgesegnet werden müssen. 
  6. Der ESM führt zu einer gemeinschaftlichen Haftung. 

Der wohl drastischste Punkt, ist Punkt 5, der das Haushaltsrecht des deutschen Bundestages aushebelt.

Update:
Siehe auch hier und hier beim Bund der deutschen Steuerzahler.

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The Econmist berechnet seit 2006 jährlich den DemokratieindexDie Europäische Union besteht zur Zeit aus 27 Staaten, zu Vollständigen Demokratien zählen laut dem Index  2011 die folgenden 13 EU-Staaten:
Deutschland, Niederlande, Luxemburg, Irland, Österreich, Tschechien, Dänemark, Schweden, Finnland, Malta, Großbritannien, Belgien und Spanien.

Zu den Unvollständigen Demokratien zählen die restlichen 14 EU-Staaten:
Portugal, Frankreich, Italien, Slowenien, Griechenland, Estland, Slowakei, Zypern, Litauen, Polen, Lettland, Ungarn, Bulgarien und Rumänien.

Immerhin sind (noch) keine Hybridregime Mitglied der EU. Die Türkei wird als Hybridregime gelistet.

The Future is Ours

Zwei Wochen unterwegs mit syrischen Rebellen

BBC-Reporter Ian Pannell über seinen zweiwöchigen Aufenthalt bei den Rebellen der Free Syria Army in der nördlichen syrischen Provinz Idlib.


Mehr zur Lage in Syrien:

25.06.2012

Stratfor: Spannungen zwischen Syrien und der Türkei

TED Talk - E.O. Wilson: Advice to young scientists

Worte Nicola Teslas ...

Sandmonkey über die Wahlen in Ägypten

Der Ägypter Mahmoud Salem, der unter dem Namen Sandmonkey bloggt, über den Ausgang der Präsidentenwahl in Ägypten:

Well, because whomever the next President is, his first term will only last 6 -9 months, by law. You see, SCAF will write the constitution, and will do one that will be appealing to most people, and then call a referendum on it, and the moment that happens, they will hold the parliamentary elections and then redo the presidential elections as well, which Morsy is not going to win it. Why? Well, because we have a very impatient population that wants quick improvements and Morsy will be screwed because of the horrifyingly bad economic situation that will take place in Egypt in those few coming months

[...]

If you noticed, Morsy rhetoric stopped being religious or islamist, and more revolutionary. Sharia is no longer selling politically, with the population. If it did, they would’ve used it, but they are also aware that the way they used to get votes or support will not work for a while. Political Islam is changing, and its practitioners no longer have their Halo’s in the eyes of the public. The next parliamentary elections will not have Islamists winning the majority, at all, either way. The Game has changed.

Als besonders essentiell erscheint die Tatsache, dass der Oberster Rat der Streitkräfte über das Budget der neuen Regierung entscheiden darf. Ob die Muslimbrüder sich so einfach austricksen lassen...

24.06.2012

Privatisierung öffentlicher Aufgaben

Applying for a business license? Speak to a woman with Severn Trent, a multinational company based in Coventry, England. Want to build a new deck on your house? Chat with an employee of Collaborative Consulting, based in Burlington, Mass. Need a word with people who oversee trash collection? That would be the URS Corporation, based in San Francisco.

Even the city’s court, which is in session on this May afternoon, next to the revenue division, is handled by a private company, the Jacobs Engineering Group of Pasadena, Calif. The company’s staff is in charge of all administrative work, though the judge, Lawrence Young, is essentially a legal temp, paid a flat rate of $100 an hour.

Mehr über die Öffentlich-Private Partnerschaft in der US-Stadt Sandy Springs, einem Vorort Atlantas, in folgendem Artikel der New York Times:


Muslimbruder Morsi gewinnt Präsidentenwahl in Ägypten

Der Kandidat der Muslimbrüder Mohammed Morsi erhielt 13.2 Million Stimmen, sein Kontrahent Ahmed Shafiq, der letzte Premierminister unter Hosni Mubarak, erhielt 12.3 Millionen Stimmen. Damit haben die islamistischen Muslimbrüder die Stichwahl um die Präsidentschaft im 80 Millionen Einwohnerland Ägypten für sich entscheiden können. Wie es weiter geht, ist ungewiss. 
Grund zur Panik sollten wir aber trotz aller Ängst nicht haben. Wer sich ein wenig beruhigen möchte, dem sei die aktuelle Ausgabe der Daily Show mit Jon Steward empfohlen. Dort ist der ägyptische Satiriker Bassem Youssef zu Gast. 

21.06.2012

Where the Hell is Matt? (2012)

Nach vier Jahren ein neues Video des Internet-Weltreise-Tänzers Matt Harding. Diesmal unter anderem aus Afghanistan, dem Irak, Syrien, Haiti, von einem US-Flugzeugträger und sogar aus Nordkorea. (Ein anderer Ausschnitt von der DMZ zusammen mit einem nordkoreanischen Soldaten sieht man im Teaser). 

Sehr traurig macht einen besonders das Kommentar zu Syrien:
The dancers in Syria are blurred for their safety.

20.06.2012

Google veröffentlicht Regierungsanfragen

Google hat in seinem Transparency Report Anfragen von Regierungsstellen veröffentlicht. Hier die Daten über die Anfragen aus Deutschland. Oftmals geht es um Urheberrechtsverletzungen und besonders im deutschen Fall um Nazi-Seiten und jugendgefährdende Inhalte.

Canada
We received a request from the Passport Canada office to remove a YouTube video of a Canadian citizen urinating on his passport and flushing it down the toilet. We did not comply with this request.
Germany
A court order resulted in the removal of 898 search results that linked to forums and blogs containing statements about a government agency and one of its employees that the court determined were not credible. We received a request to remove 70 YouTube videos for allegedly violating the German Children and Young Persons Act. We restricted some of the videos from view in Germany in accordance with local laws.
Pakistan
We received a request from the Government of Pakistan's Ministry of Information Technology to remove six YouTube videos that satirized the Pakistan Army and senior politicians. We did not comply with this request.
United KingdomWe received a request from the UK's Association of Police Officers to remove five user accounts that allegedly promoted terrorism. We terminated these accounts because they violated YouTube's Community Guidelines, and as a result approximately 640 videos were removed.
Italy
We received a request from the Central Police in Italy to remove a YouTube video that satirized Prime Minister Silvio Berlusconi’s lifestyle. We did not comply with this request.

Gesund leben


16.06.2012

Empfehlung: Parks & Recreation

Wer es noch nicht kennt, dem sei die US-amerikanische Serie Parks & Recreation wärmstens empfohlen. Die Sendung ist ähnlich wie Stromberg beziehungsweise das britische Original The Office, nur dass das Ganze im Parks & Recreation Department spielt, also einem staatlichen Ministerium für Parkanlagen und Freizeiterholung in der fiktiven US-Kleinstadt Pawnee in Indiana. Die Sendung, die inzwischen vier Staffeln umfasst, ist meines Erachtens einfach großartig. Libertäre und Liberale wird besonders der Charakter des libertären Ron Swansons erfreuen. Neben viel Witz, Ironie und Zwischenmenschlichen, lehrt die Serie auch ungemein viel über amerikanische Politik, Demokratie, Bürokratie und Gutmenschentum. Unbedingt einmal anschauen!

 

Stratfor über die Zukunft Syriens


14.06.2012

Französische Banken...

Soeben wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Schulden französischer Banken bei €4.7 Billionen liegen, beziehungsweise bei 250% des französischen BIP. Das wird ein Heidenspaß werden. We're screwed... 

13.06.2012

Dieses Deutschland

Pünktlich zur Fußball-EM entfacht, wie jedes Mal, eine Diskussion um Nationalismus, Flaggenklau, und Chauvinismus. Wie auch immer man zu Nationalstaat und Nationalismus steht, man muss anerkennen, dass es in unserer heutigen Welt so etwas wie Nationalstaaten, oder besser formuliert, souveräne Staaten gibt. Ob  das nun wünschenswert ist, oder nicht, soll hier nicht erläutert werden. Ich halte Nationalismus allgemein für schwachsinnig, man muss aber stets bedenken, auf was sich der existierende Staat beruft. Steht er im Kontext einer Volksgruppe (wie die meisten Staaten dieser Erde) oder ist der Staat ideologisch-definiert, wie beispielsweise die USA und andere Einwandererstaaten wie Kanada oder Neuseeland. Auf ein Land mit einer freiheitlichen, pluralistischen, rechtsstaatlichen und demokratischen Grundordnung, kann man - in meinen Augen - durchaus stolz sein. Schließlich ist so etwas nicht verständlich. 

Auch Deutschland ist in gewisser Art so ein Staat. De facto handelt es sich bei Deutschland um ein multikulturelles und pluralistisches Land. Und dieses heutige Deutschland ist nicht nur irgendein Staat auf dieser Erde. Deutschland ist die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt, Exportweltmeister, und einer der hoch-entwickeltsten Staaten dieser Erde. Es stimmt, selbstverständlich existieren Probleme. Es gibt Probleme mit Nazis, es gibt Fremdenhass und Intoleranz in Deutschland, es gibt Rechte und Linke Spinner und Chaoten. Womöglich sogar mehr als in manchen anderen westlichen Ländern. Selbstverständlich, gibt  es Probleme in der Gesundheits- und Bildungspolitik und in vielen anderen Bereichen, aber dennoch, ist doch dieses Land, ein gutes Land. Es könnte viel schlimmer sein. 
Besonders wenn man einmal im Ausland war, erkennt man, welche hohe Meinung viele Ausländer von Deutschland haben. Da wird Deutschland nicht automatisch mit Nazis und Hitler assoziert, sondern nicht nur mit fleißigen, disziplinierten  und innovativen Autobauern und Ingenieuren, sondern auch mit freundlichen und netten Menschen. Die Arbeitslosigkeit ist vergleichsweise gering, es existiert ein soziales Netz, niemand verhungert auf den Straßen und wer sich in der Schule nicht ganz bescheuert anstellt, der kann auch was aus sich machen, denn das deutsche Bildungssystem steht im internationalen Vergleich gut da - trotz Pisa. Deutschland hat eine funktionierende Infrastruktur, es ist ein sicheres Land, auf den Straßen wie auch in den Städten. Hinzu kommen geringe Korruption, Religionsfreiheit, Homosexuelle werden nicht angepöbelt oder zusammengeschlagen, das Gesundheitssystem ist auch nicht das schlechteste. Ferner, hat Deutschland Kriegen abgeschworen, allgemein herrscht in diesem Land ein ausgeprägter, beinahe fundamentalistischer, Pazifismus und man verbietet sich gerne Einmischung in anderer Länder Angelegenheiten. Die Bundeswehr wird verkleinert, Wehrdienst abgeschafft und Auslandseinsätze heftig diskutiert und kritisiert. Diese Liste ließe sich vermutlich noch lange weiterführen ... und Angela Merkel, sind wir doch mal ehrlich, trotz aller Kritik, so schlecht macht sie ihren Job doch gar nicht. Ich will nicht wissen, was ein Steinmeier oder gar ein grüner Bundeskanzler alles anstellen würde. 

Kurz: Dieses heutige Deutschland stellt keine Gefahr dar, nein, ganz im Gegenteil, dieses Deutschland ist ein Garant der Sicherheit und Stabilität auf dem europäischen Kontinent. Und das ist auch gut so. Also, kein Grund sich als Deutscher zu schämen. 

12.06.2012

Für und Wider einer Intervention in Syrien


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Al Jazeera - Liveblog 

Religulous

Die Dokumentation Religulous von Bill Maher gibt es hier bei YouTube zum Anschauen.

Syrien missbraucht Kinder als Schutzschilde

"Rarely, have I seen such brutality against children as in Syria, where girls and boys are detained, tortured, executed, and used as human shields," Radhika Coomaraswamy, UN special representative for children in armed conflict, told AFP.

Al Jazeera - UN warns of escalating violence in Syria

BBC - Syrian children used as human shields, says UN report


Unfassbar. Unfassbar, dass das Morden und Foltern der Schergen Assads vor den Augen der UN-Beobachter weitergeht. Assad führt die Vereinten Nationen regelrecht vor. Die Beobachter können nichts zu tun, außer zu berichten, was geschehen ist und sie nicht verhindern konnten. Und Assad kommt nicht einmal auf die Idee, dass Morden einzudämmen. Es wird ungestört weiter gemordet. Und die Welt schaut zu. Assad weiß wohl zu gut, dass sowohl niemand bereit für eine Intervention ist als auch dass besonders Russland das syrische Regime decken wird. 

05.06.2012

Reißbrettstadt in Honduras

Der Wirtschaftsprofessor Paul Romer will in Honduras die perfekte Stadt errichten. Sie soll völlig unabhängig sein, eine eigene Verfassung haben – und Menschen aus ganz Mittelamerika, die sonst in die USA flüchten würden, eine Zukunft bieten.

04.06.2012

Realsatire: Nordkorea droht den Medien Südkoreas [Update 2]

Wieder einmal droht Nordkorea dem Süden. Diesmal ist Nordkorea mit den südkoreanischen Medien  beleidigt. Diese haben es nämlich gewagt ein 6-tägiges "Kinderfestival" zum 66ten Geburtstag der nationalen Kinderunion, bei welchen 20.000 Schulkinder aus ganz Nordkorea nach Pjöngjang reisen dürfen, zu kritisieren. Unter anderem wurde das Festival mit einer Großveranstaltung der Nationalsozialisten verglichen.  Nun droht der Norden mit der Auslöschung diverser südkoreanischer Medienanstalten. Die Zielkoordinaten   für einen militärischen Schlag gegen die besagten Medien sind bereits eingegeben.
Bei KCNA, der staatlichen, nordkoreanischen Nachrichtenagentur liest sich die nordkoreanische Reaktion wie folgt: (Besonders schöne Stellen habe ich fett hervorgehoben)  
General Staff of KPA Sends Open Ultimatum to S. Korean Group of Traitors 
Pyongyang, June 4 (KCNA) -- The General Staff of the Korean People's Army sent the following open ultimatum to the south Korean group of traitors on Monday:
The celebrations of the 66th anniversary of the Korean Children's Union are now taking place in the revolutionary capital of Pyongyang with splendor.
They are a great political festival of children unprecedented not only in the history of the Korean nation but in the long history of mankind.
As many as 20 000 delegates of school children have come to Pyongyang on invitation from all parts of the country, including remote villages and solitary islands.
It was the noble outlook of President Kim Il Sung and leader Kim Jong Il on the younger generation and the future that they showed paternal loving care and solicitude for them, calling them kings of the country. This outlook has been steadfastly carried forward by the dear respected Kim Jong Un.
All the service members and people are immensely excited and pleased with this stirring reality.
The world is becoming envious of the DPRK, noting that such great event can take place in socialist Korea only.
But it is only the Lee Myung Bak group of traitors in south Korea that is chilling the atmosphere of these auspicious events of the children.
From May 29 the group set in motion Chosun Ilbo, Choongang Ilbo, "A channel" of Dong-A Ilbo, KBS, CBS, MBC, SBS and other media to launch a campaign defaming the above-said celebrations. It went the lengths of resorting to a new campaign of hurting the dignity of the supreme leadership of the DPRK, availing itself of this opportunity.
The children of the kindergarten in magnificent and modern Changjon Street were so happy as to have a photo taken with Kim Jong Un and sons and daughters of ordinary working people are participating in the above-said celebrations. However, the Lee group is letting loose a string of vituperations describing all these blessings as "charades intentionally orchestrated" by the supreme leadership of the DPRK.
The auspicious political festival was opened amid joy and cheers of three million of schoolchildren, hailed by their fathers and mothers throughout the country. The group, however, is playing down it as "events for publicity stunt," "events to win popularity", "events to curry favor with them." It made no scruple of letting loose a spate of such invectives as deliberately hurting the dignity of the supreme leadership of the DPRK, describing the great inheritance of the love for the younger generation and the future as "act of imitating gesture and copying after Hitler" and "the north's staging of a political show as that staged by the Nazis to train the Juvenile Corps.
And the Lee group went the lengths of describing the unblemished naive schoolchildren as "children on markets" more familiar with capitalist markets than socialist policies and "mere children knowing nothing about the world".
This is a new form of evil action hurting the dignity of the supreme leadership of the DPRK. It is a thrice-cursed criminal act as it is a monstrous mud-slinging at the rosy future of our revolution.
There is no country in the world as the DPRK which projects children as kings of the country.
When babies are born, they are taken care of at palaces of babies and children are rapidly growing at children's palaces, bringing their talents into full bloom. They are leading such blessed lives under the immensely profound loving care of the great persons of Mt. Paektu, something rare to be found in any other parts of the world.
It was President Kim Il Sung who brought up all the children under his deep care with the noblest viewpoint on the younger generation and the future, despite snow and rain. It was leader Kim Jong Il who saw off the children leaving for their camps while starting his journey to the front along rugged roads in adversity.
It was Kim Jong Un who visited the Mangyongdae Revolutionary School on the New Year's Day and put forward its children as future pillars.
It was thanks to this profound care of the sun that the children were provided with ampler opportunities of learning and flags of the Children's Union fluttered more vigorously over their camps under the clean and blue sky of the country even under the difficult situation where its people had to fasten their belts in manifold adversity.
Children are the future of the country and a symbol of hope and victory.
The above-said vituperation let loose by the group of traitors is nothing but a shriek made by the group, utterly discomfited by the bright future of the supreme headquarters of the DPRK and rosy future of the younger generation.
From olden times, idiots are apt to see everything quite different from a reality.
It is quite natural that the group of traitors branded as fools, idiots and blockheads can hardly see the present world correctly.
If it is not true, how can the group describe the great inheritance of our nation as "imitation" and compare the children who would shoulder upon themselves the future of the nation with the juvenile organization of fascist Hitler?
As for Hitler, he was the fascist fanatic who drove guiltless humankind into pitfalls of disasters and death, special class war criminal who destroyed his country and nation and die-hard tyrant who had no love for its children.
The south Korean people had already branded the worst traitor Lee as a notorious "Hitler Lee" and burned the traitor in effigy in Nazi uniform, bearing the same moustache as Hitler's as he has been hell-bent on mercilessly suppressing the protestors at the point of bayonet and enforcing an unpopular rule.
It is said that one's wrong tongue-lashing is as harmful as a sword cutting off one's head.
Upon hearing the news that the Lee Myung Bak group of traitors hurt the dignity of the supreme leadership of the DPRK and slandered its loved children, the officers and men of the three services of the KPA are expressing towering resentment and pledging themselves as one to resolutely settle accounts by force of arms with those who violated the moral law of the nation and defamed the great man whom the people follow and the world look up to.
Officers and men of the army corps, divisions and regiments on the front and strategic rocket forces in the depth of the country are loudly calling for the issue of order to mete out punishment, declaring that they have already targeted Chosun Ilbo at coordinates of 37 degrees 56 minutes 83 seconds North Latitude and 126 degrees 97 minutes 65 seconds East Longitude in the Central District, Seoul, Choongang Ilbo at coordinates of 37 degrees 33 minutes 45 seconds North Latitude and 126 degrees 58 minutes 14 seconds East Longitude in the Central District, Seoul, the Dong-A Ilbo at coordinates of 37 degrees 57 minutes 10 seconds North Latitude and 126 degrees 97 minutes 81 seconds East Longitude in Jongro District, Seoul, KBS, CBS, MBC and SBS, the strongholds of the Lee group orchestrating the new vicious smear campaign.
In view of this grave situation the KPA General Staff sends the following ultimatum to the Lee group of traitors:
The revolutionary armed forces of the DPRK are the army of the supreme commander and the people's army which is devotedly defending the supreme commander and protecting his idea and the people and children whom he values and loves so much.
It is the iron will of the army of the DPRK that the dens of heinous provocateurs hurting the dignity of the supreme leadership of the DPRK and desecrating its idea, system and people should not be allowed to exist as they are.
We would like ask the Lee group if it wants leave all this to be struck by the DPRK or opt for apologizing and putting the situation under control, though belatedly.
It should take a final choice by itself.
Now it is impossible for the officers and men of the KPA three services to keep back their towering resentment any longer. In case dens of monstrous crimes are blown up one after another, the Lee group will be entirely held responsible for this.
If the Lee group recklessly challenges our army's eruption of resentment, it will retaliate against it with a merciless sacred war of its own style as it has already declared.
We are fully ready for everything.
Time is running out

Da braucht es wahrlich keine Titanic, Postillon oder Onion mehr.

Update:
Das ganze wird noch viel besser, die angegeben Koordinaten stimmen nicht. Oh, Nordkorea.

Update 2:
OneFreeKorea - Journo-Terrorism Gives Us a Reason to Take KCNA Seriously

Die kurze Geschichte einer Währungsunion