10.03.2013

Resolution 2094

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich doch tatsächlich zu einer neuen Resolution durch gerungen. Diese soll das Regime in Pjöngjang für den aktuellsten Atombombentest bestrafen. 

Die Resolution 2094 wurde am 7. März einstimmig angenommen und betrifft diesmal besonders den Finanzsektor. Allen Staaten wird unter anderem vorgeschrieben alle Finanztransaktionen und Finanzdienstleistungen (auch betreffend großer Bargeldmengen), die im Zusammenhang mit Nordkoreas Atomprogramm oder anderen Verletzungen von bestehenden UN-Resolutionen stehen könnten, einzufrieren oder zu blockieren. Des Weiteren sollen Staaten nordkoreanische Fracht kontrollieren, wenn der Verdacht bestehe, es handele sich um verbotene Ware wie Waffen. Ferner dürfen Luxusgüter, wie Luxusautos oder Yachten, nicht mehr nach Nordkorea geliefert werden. Gegenüber nordkoreanischen Diplomaten sind Staaten zu Wachsamkeit aufgerufen, sodass diese nicht zum Atomprogramm beitragen können. 

China stellt sich entschieden hinter die Resolution und deren Sanktionen. Ob China aber auch so entschieden bei der Umsetzung der Resolution sein wird, darf bezweifelt werden. Bisher hielt sich China nicht so stark an Sanktionen.

Nordkorea selbst empfindet die Sanktionen als gar nicht lustig, und droht - beinahe schon wie gewohnt - mit einem atomaren Erstschlag gegen die USA. Ferne annullierte das Regime das Waffenstillstandsabkommen mit Südkorea - erneut (siehe auch hier).

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