G.W. Bush Verdienst im Irak hin oder her, Barack Obama scheint durch den vorzeitigen Abzug der Kampftruppe Vieles zu Nichte zu machen. Obwohl noch 50.000 US-Soldaten im Irak verweilen, erschüttert eine neue Gewaltwelle den Irak, weitet der Iran seinen Einfluss aus und eine neue stabile Regierung scheint immer noch nicht gefunden zu sein. Und die meisten haben den Eindruck, die USA habe eine Niederlage eingesteckt und zöge sich zurück. Dem ist gewiss nicht so!
Niemand hat erwarten, dass der Irak sich von jetzt auf nachher zu einer stabilen, säkularen, pluralistischen und freien Demokratie entwickelt, doch den Irak vorzeitig aufzugeben ist ein Fehler. Es lässt sich darüber streiten, ob der Irakkrieg notwendig gewesen sei oder nicht, aber es darf nun keinesfalls zugelassen werden, dass dieses Land und seine Menschen, die durch die
Wahlen gezeigt haben, dass sie genauso wie die Menschen im Westen nach Freiheit und Frieden streben, aufgegeben werden. Die irakische Zivilgesellschaft muss sich erst langsam entwickeln. Die irakische Bevölkerung und Regierung braucht die Unterstützung des Westens einen funktionierenden Rechtsstaat aufzubauen und sich gegen den Einfluss des Iran und anderer Islamofaschisten wehren zu können.
Einer der größten Fehler ist es daher von einer Niederlage zu sprechen. Es steht außer Frage, dass nicht alles so lief, wie es hätte laufen sollen, es steht außer Frage, dass erst durch die Strategie der Truppenaufstockung der Irak befriedet wurde, es steht außer Frage, dass jene Kriegsverbrechen der Alliertentruppen, wie sie beispielsweise in
Abu-Ghuraib stattfanden, nicht akzeptiert werden dürfen und es steht ebenso außer Frage, dass geopolitische Interessen eine bedeutende Rolle bei der Entscheidung für den Irakkrieg gespielt haben. Es ist ferner zweifelhaft, ob es sinnvoll war die Einheit des Iraks zu bewahren. Wäre es nicht - zumindest meines Erachtens nach - eine durchaus eine angebrachte Lösung gewesen, den Irak als Nationalstaat aufzulösen und einen föderalen und freien Staatenbund zu schaffen, statt nun alle Ethnien in einem Staat zusammen zu zwingen?
Weiterhin ist es angebracht zu fragen, ob den USA wirklich hauptsächlich etwas an den Menschen im Irak lag. Lege den USA wirklich einzig etwas an den unterdrückten Menschen dieser Erde, dann hätten schon längst US-Befreiungstruppen in Nordkorea, Myanmar, Iran und vielen Ländern Afrikas landen müssen, um die Menschen von der dortigen Unterdrückung zu befreien. Aber dem ist de facto leider nicht so.
Niemand unternimmt ernsthaft etwas für die Menschen, die in den nordkoreanischen Konzentrationslagern sterben, niemand unternimmt ernsthaft etwas für die Menschen, die im Kongo vergewaltigt und verstümmelt werden, die in iranischen Gefängnissen sitzen, die in Darfur noch immer ermordet werden, die in Myanmar vertrieben werden oder die in Simbabwe unter Mugabe zu Leiden haben. Einen Dreck scheren sich die meisten darum. Weder die USA, noch die EU sind Willens entsprechende Opfer zu bringen. Einige bedauerliche Worte, ein wenig Beschwichtigung und das war es dann auch. Mehr ist da nicht. Aber warum denn auch?
Traurige Wahrheit ist indessen, dass im Namen des Friedens, des Non-Interventionismus, des Völkerrechts und der Beschwichtigung, weltweit tausende Menschenleben geopfert werden. Denn wehe den USA oder eines anderen freien Staates, der sich dann doch mal in die inneren Angelegenheit einer verbrecherischen Diktatur einmischt. Von geopolitischen Interessen ist dann die Rede. Schnell werden dabei die korrekten Folgen für die Menschen vergessen: Dass die Iraker nun - so ganz nebenbei - in einem einigermaßen freien Land leben, in einem Land, in dem sie ihre Regierung wählen dürfen, in dem sie Rechte haben und sich auf Rechtswege gegen staatliche Ungerechtigkeiten wehren können, verdanken sie einerseits dem amerikanischen "Imperialismus" und andererseits vor allem ihrem eigenem Willen und Bereitschaft die geschaffenen Tatsachen anzunehmen. Ohne den US-Einmarsch hätte eine Veränderung des Status Quo Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte gedauert. Und selbst dann wäre nicht sichergestellt gewesen, dass der Irak sich zu einer Demokratie entwickelt hätte. Wäre Saddam beispielsweise durch einen schiitischen Aufstand gestürzt wurden, hätte dies sehr wahrscheinlich in einem noch blutigeren Bürgerkrieg zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden geendet mit weit mehr Todesopfer.
Daher sollte es genauso außer Frage stehen, dass es richtig war und auch weiterhin sein wird, Menschen von irren Massenmördern und Diktatoren zu befreien. Wer sich gegen den Irakkrieg ausspricht, muss erklären, wie er die fortdauernde brutale Diktatur
Saddam Husseins sonst beendet oder verantwortet hätte. Wer die Herrschaft Saddam Husseins der jetzigen Lage vorzieht, wer also behauptet, den Menschen im Irak ginge es vor dem US-Einmarsch besser, der ist in meinen Augen, kein bisschen besser als der faschistische Tyrann und Massenmörder Saddam selbst. Die Iraker lebten in einem der brutalsten und repressivsten Diktaturen.
Der Irak unterschied sich von anderen Schurkenstaaten in einigen bestimmten Punkten: Saddam hat mit der Vergasung tausender Kurden bewiesen, dass er bereit ist biologische und chemische Kampfwaffen gegen Unschuldige einzusetzen. Mit dem Überfall auf den Iran und wenig später auf Kuwait, hat der Irak ferner gezeigt, dass er eine Gefahr für die gesamte Region darstellt. Sollte Hussein nun im Besitz von Nuklearwaffen geraten, wer weiß gegen wen er diese eingesetzt hätte. Spätestens nach dem 11. September war es daher höchste Zeit diesen Tyrannen zu stürzen. Was verwerflich daran sein soll einen Diktator zu stürzen ist mir schleierhaft. Als einzig verwerflich darf die Art und Weise des Sturzes von Saddam Hussein bezeichnet werden. Dies soll hier aber nicht zur Debatte stehen.
Es mag durchaus stimmen, dass kaum ein Staat und Volk bereit ist, aktiv Opfer für die Freiheit, Demokratie und Wohlstand anderer Menschen zu bringen. Auch nicht die Vereinigten Staaten von Amerika. So wünschenswert dies auch wäre, so edel und heroisch es klingt. Natürlich folgten die USA neben sicherheitspolitischen auch geopolitischen Interessen. Doch der US-Einmarsch ging Hand in Hand mit der Befreiung des Irak. Dass der Irak heute ein einigermaßen freies Land und eine der wenigen Demokratien im Mittleren Osten sein darf, ist die direkte Folge der US-amerikanischen Geopolitik.
Ungeachtet der amerikanischen Geopolitik oder viel eher gerade deswegen, muss man die Errungenschaften, die geschaffenen Tatsachen, welche die Befreiung des Iraks mit sich gebracht hat entsprechend würdigen. Man muss die jetzige Lage nun mal so sehen wie sie ist: Dank George W. Bush, ist diese Welt eine sichere, eine Welt mit zwei grausamen Staaten weniger. Hätte G.W. Bush keinen Krieg gegen den Irak geführt, geschweige denn gegen die Taliban in Afghanistan, wer weiß wie die Welt heute aussehen würde. Gewiss, wäre sie schlimmer und faschistischer. Gewiss, würden noch immer die Taliban in Afghanistan Frauen steinigen und in Saddam Gefängnissen gefoltert werden. Und wer weiß schon wie sich der Mittlere Osten dank eines demokratischen Irak entwickeln wird. Eventuell erfüllt sich der vielmals geträumte neokonservative Traum des demokratischen Dominoeffekts, der vom Irak ausgeht und Freiheit, Demokratie und Wohlstand sich im ganzen Mittleren Osten ausbreitet. Die Iraker sind nun freie Menschen, mit Rechten und auch Pflichten. Trotz der zahlreichen Anschläge und politischen Wirren, kann sich der Irak zu einer pluralistischen Musterdemokratie entwickeln. Er braucht unsere andauernde Unterstützung. Folglich ist es an der Zeit endlich von einem Sieg zu sprechen.
Erst in einigen Jahren oder Jahrzehnten wird sich zeigen, ob der Irak sich als liberale Demokratie im Nahen Osten etablieren konnte und auch andere Länder seinem Vorbild gefolgt sind. Daher darf dieser Staat zwischen Euphrat und Tigris nicht aufgegeben werden.
: In der Tat, die Menschen im Nahen Osten und im Norden Afrikas wollen sich von ihren Führern lösen und sehnen sich nach Freiheit und Demokratie. Unglaubliches geschieht zur Zeit. Mehr bei